Am Mittwoch, 16. Oktober 2019, findet um 19:00 Uhr die 3. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim in den Ratssaal der Gemeindeverwaltung, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim, statt.

Tagesordnung:
Öffentlich:

1. Begrüßung
2. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
3. Fragen der Einwohner; Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich.
4. Beratung und Beschlussfassung über Bauangelegenheiten
   4.1. Beratung und Beschluss über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag 08-G-008/19: Erhöhung einer bestehenden Einfriedungswand; Kirchstraße
5. Beratung und Beschlussfassung über weitere bis zur Sitzung eingegangene Anträge
6. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Sponsorenleistungen und/oder Schenkungen
7. Beratung und Beschlussfassung über die zu übertragenden Haushaltsermächtigungen von 2018 nach 2019 gemäß § 17 Abs. 5 GemHVO
8. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem ersten Nachtragsstellenplan der Ortsgemeinde Spiesheim
9. Information über die Ausschreibung zur Umgestaltung Oberbrunnen
10. Information über Abschlussveranstaltung Quartierskonzept und weitere Vorgehensweise
11. Information Bestandsaufnahme ehem. Leichenwagenhalle
12. Mitteilungen und Anfragen.

Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.

Nichtöffentlich:

13. Beratung und Beschlussfassung über Bau- und Grundstücksangelegenheiten
14. Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
15. Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
16. Mitteilungen und Anfragen.

Öffentlich:

17. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.