Am Mittwoch, 10. März 2021, findet um 19.30 Uhr die 15. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim in der Sängerhalle Spiesheim, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim, statt.
Tagesordnung:
Öffentlich:
- Begrüßung
- Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1)GemO
- Information und Beratung über die Neufassung der Anstaltssatzung
- Bericht des/der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 und 2019 und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2018 und 2019
- Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters, der ihn vertretenden Beigeordneten sowie des Bürgermeisters und der ihn vertretenden Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018 und 2019
- Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag 4.2/08-AB-001/21: Rückbau des Windparks
- Information über den Sachstand „Neubau Sportheim“
- Information über Bauvorhaben Kindergarten (2. Rettungsweg und Errichtung von Funktionsräumen in der ehemaligen Wohnung im 2. Stockwerk)
- Informationen Neubaugebiet "An der Gänsweide"
- Mitteilungen und Anfragen.
Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen. Hinweis für die Zuhörer: Wir bitten wir Sie, eine medizinische Maske (FFP2- oder eine sogenannte OP-Maske) mitzubringen und während der Sitzung zu tragen.
Nichtöffentlich:
- Beratung und Beschlussfassung über Grundstücksangelegenheiten11. Beratung und Beschlussfassung über Grundstücksangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
- Termine
- Mitteilungen und Anfragen.
Öffentlich:
- Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.