Am Mittwoch, 16. Dezember 2015, findet um 19:30 Uhr die 11. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim in der Sängerhalle, Raum 1 in Spiesheim, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim statt.
Tagesordnung:
Öffentlich:
- Begrüßung
- Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
- Fragen der Einwohner; Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich.
- Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Prüfung der Ortsgemeinde Spiesheim für den Prüfungszeitraum 2009 bis 2015
- Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2014 und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2014
- Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters, der ihn vertretenden Beigeordneten sowie des Bürgermeisters und der ihn vertretenden Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2014
- Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe einer Stellungnahme im Rahmen des Anhörverfahrens zum Entwurf der Teilfortschreibung des Regionalplanes Rheinhessen-Nahe 2014
- Beratung über eine bauliche Maßnahme am Ratskeller; zusätzlicher Zugang in Obergeschoss über die Westseite des Ratskellers
- Mitteilungen und Anfragen.
Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.
Nichtöffentlich:
- Beratung und Beschlussfassung über Bau- und Grundstücksangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Niederschlagungen, Stundungen und/oder Ratenzahlungen
- Mitteilungen und Anfragen.