Am Mittwoch, 8. November 2017, findet um 19 Uhr die 29. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim, statt.

Tagesordnung:
Öffentlich:

1. Begrüßung
2. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
3. Fragen der Einwohner; Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich.
4. Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2016
5. Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters, der ihn vertretenden Beigeordneten sowie des Bürgermeisters und der ihn vertretenden Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2016
6. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung zur Erhaltung nichtstaatlicher Kulturdenkmäler aus Denkmalpflegemitteln des Landes und den Antrag auf Erteilung einer Genehmigung gemäß § 13 Denkmalschutzgesetz (DSchG)
7. Beratung und Beschlussfassung über die Hebesätze der Grundsteuer A, Grundsteuer B und der Gewerbesteuer, über die Hundesteuer und über den Beitrag für den Bau und die Unterhaltung von Feldwegen sowie über den Beitrag für den Weinbergschutz für die Haushaltsjahre 2018/2019.
8. Mitteilungen und Anfragen.

Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.

Nichtöffentlich:

9. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung des „papierlosen Sitzungsdienstes“
10. Beratung und Beschlussfassung über Bau- und Grundstücksangelegenheiten
11. Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
12. Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
13. Mitteilungen und Anfragen.

Öffentlich:

14. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.