Am Mittwoch, 13. Februar 2019, findet um 19:00 Uhr die 39. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim statt.
Tagesordnung:
Öffentlich:
- Begrüßung
- Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
- Fragen der Einwohner; Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen sind nicht möglich.
- Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes II der VG Wörrstadt, Teilplan Gabsheim (Bereich „Auf dem Horn“)
- Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung zur Erhaltung nichtstaatlicher Kulturdenkmäler aus Denkmalpflegemitteln des Landes und den Antrag auf Erteilung einer Genehmigung gemäß § 13 Denkmalschutzgesetz (DSchG)
- Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Sponsorenleistungen und/oder Schenkungen
- Beratung und Beschlussfassung über die Anordnung einer innerörtlichen Tempo-30-Zone
- Information über die Anfrage bezüglich der Planung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen
- Mitteilungen und Anfragen.
Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.
Nichtöffentlich:
- Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Bau- und Grundstücksangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
- Mitteilungen und Anfragen.
Öffentlich:
- Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.