Am Mittwoch, 15. Januar 2020, findet um 19:30 Uhr die 5. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim im Ratssaal der Gemeindeverwaltung, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim, statt.
Tagesordnung:
Öffentlich:
- Begrüßung
- Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
- Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag 08-G-010/19: Einfamilienhaus mit Carport im Küfergässchen
- Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Sponsorenleistungen und/oder Schenkungen
- Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme der von der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Ensheim neu geschaffenen bzw. geänderten gemeinschaftlichen Anlagen in Eigentum und Unterhaltung, soweit diese Anlagen in Spiesheimer Gemeindegebiet liegen
- Beratung und Beschlussfassung über den Empfehlungsbeschluss des Bau- und Landwirtschaftsausschusses über die Reparatur-/Instandsetzungsarbeiten an der alten Leichenwagenhalle und deren weitere Nutzung
- Information über Konzepterstellung "Neubau Sportheim"
- Information und Beratung über die Umgestaltung des Kerbeplatzes
- Information und Beratung über den Bau von sanitären Anlagen im Außenbereich der Sängerhalle/neue Pflasterfläche
- Mitteilungen und Anfragen.
Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.
Nichtöffentlich:
- Beratung und Beschlussfassung über Grundstücksangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
- Mitteilungen und Anfragen.
Öffentlich:
- Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.