Am Mittwoch, 15. Januar 2020, findet um 19:30 Uhr die 5. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim im Ratssaal der Gemeindeverwaltung, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim, statt.

Tagesordnung:
Öffentlich:

1. Begrüßung
2. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
3. Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag 08-G-010/19: Einfamilienhaus mit Carport im Küfergässchen
4. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Sponsorenleistungen und/oder Schenkungen
5. Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme der von der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Ensheim neu geschaffenen bzw. geänderten gemeinschaftlichen Anlagen in Eigentum und Unterhaltung, soweit diese Anlagen in Spiesheimer Gemeindegebiet liegen
6. Beratung und Beschlussfassung über den Empfehlungsbeschluss des Bau- und Landwirtschaftsausschusses über die Reparatur-/Instandsetzungsarbeiten an der alten Leichenwagenhalle und deren weitere Nutzung
7. Information über Konzepterstellung "Neubau Sportheim"
8. Information und Beratung über die Umgestaltung des Kerbeplatzes
9. Information und Beratung über den Bau von sanitären Anlagen im Außenbereich der Sängerhalle/neue Pflasterfläche
10. Mitteilungen und Anfragen.

Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.

Nichtöffentlich:

11. Beratung und Beschlussfassung über Grundstücksangelegenheiten
12. Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
13. Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
14. Mitteilungen und Anfragen.

Öffentlich:

15. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.