Am Montag, 25. April 2022, findet um 19.00 Uhr die 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Sängerhalle Spiesheim, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim, statt.
Tagesordnung:
Öffentlich:
- Begrüßung
- Bestellung eines/r Schriftführers/-in gemäß § 41 (1) GemO
- Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2022/2023
- Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öff. Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Spiesheim
- Beratung und Beschlussfassung über die Verschonungssatzung der Ortsgemeinde Spiesheim
- Mitteilungen und Anfragen.
Im Anschluss haben die Zuhörer/-innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.
Nichtöffentlich:
- Mitteilungen und Anfragen.
Öffentlich:
- Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
Corona-Hinweis für die Zuhörer/-innen der Gremiensitzungen:
Aufgrund der derzeitigen pandemischen Situation dürfen Gremiensitzungen unter Sicherstellung des Gesundheitsschutzes durchgeführt werden.
Hierbei sind die 3G-Regel sowie die Abstandsregeln, regelmäßige Belüftung, Hygienemaßnahmen und die Kontaktdatenerfassung zu beachten.
Wegen der Abstandsregeln kann nur eine begrenzte Anzahl von Zuhörer/-innen an der öffentlichen Sitzung teilnehmen.
Alle Nachweise (geimpft, genesen, getestet) sind vor Eintritt in den Sitzungssaal dem Bürgermeister/Stadtbürgermeister/Ortsbürgermeister/Ortsvorsteher bzw. einem Beauftragten unaufgefordert vorzuzeigen.