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Am Montag, 25. April 2022, findet um 19.00 Uhr die 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Sängerhalle Spiesheim, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim, statt.

Tagesordnung:
Öffentlich:

  1. Begrüßung
  2. Bestellung eines/r Schriftführers/-in gemäß § 41 (1) GemO
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2022/2023
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öff. Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Spiesheim
  5. Beratung und Beschlussfassung über die Verschonungssatzung der Ortsgemeinde Spiesheim
  6. Mitteilungen und Anfragen.

Im Anschluss haben die Zuhörer/-innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.

Nichtöffentlich:

  1. Mitteilungen und Anfragen.

Öffentlich:

  1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.

 

Corona-Hinweis für die Zuhörer/-innen der Gremiensitzungen:
Aufgrund der derzeitigen pandemischen Situation dürfen Gremiensitzungen unter Sicherstellung des Gesundheitsschutzes durchgeführt werden.
Hierbei sind die 3G-Regel sowie die Abstandsregeln, regelmäßige Belüftung, Hygienemaßnahmen und die Kontaktdatenerfassung zu beachten.
Wegen der Abstandsregeln kann nur eine begrenzte Anzahl von Zuhörer/-innen an der öffentlichen Sitzung teilnehmen.
Alle Nachweise (geimpft, genesen, getestet) sind vor Eintritt in den Sitzungssaal dem Bürgermeister/Stadtbürgermeister/Ortsbürgermeister/Ortsvorsteher bzw. einem Beauftragten unaufgefordert vorzuzeigen.

 

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