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Am Mittwoch, 29. Juni 2022, findet um 19.30 Uhr die 26. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim im Ratssaal der Gemeindeverwaltung, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim, statt.

Tagesordnung:
Öffentlich:

  1. Begrüßung
  2. Bestellung eines/r Schriftführers/-in gemäß § 41 (1) GemO
  3. Information über den Eingang von Bauunterlagen im Freistellungsverfahren: 4.2/08-FS-014/22: Neubau eines Einfamilienwohnhauses in der Straße An der Gänsweide
  4. Information über den Eingang von Bauunterlagen im Freistellungsverfahren 4.2/08-FS-015/22: Neubau eines Einfamilienwohnhauses in der Straße An der Gänsweide
  5. Information über den Eingang von Bauunterlagen im Freistellungsverfahren 4.2/08-FS-016/22: Neubau eines Einfamilienwohnhauses in der Straße An der Gänsweide
  6. Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag 4.2/08-BV-017/22: Neubau einer landwirtschaftlichen Halle in der Lidingstraße
  7. Information über den Eingang von Bauunterlagen im Freistellungsverfahren 4.2/08-FS-018/22: Neubau eines Zweifamilienwohnhauses in der Straße An der Gänsweide
  8. Beratung und Beschlussfassung über die Widmung einer Gemeindestraße in Spiesheim
  9. Beratung und Beschlussfassung über die Gemarkungsgrenzänderungen im Flurbereinigungsverfahren Ensheim
  10. Mitteilungen und Anfragen.

Im Anschluss haben die Zuhörer/-innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.

Nichtöffentlich:

  1. Beratung und Beschlussfassung über Vertragsübernahme nebst Nachtrag Nr. 1 zum Gestattungsvertrag Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme vom 25.05./26.06.2020
  2. Beratung und Beschlussfassung über Gestattungsvertrag Zuwegung (Zuwegungsvertrag)
  3. Beratung und Beschlussfassung über Vertragsübernahme nebst Nachtrag Nr. 2 zum Gestattungsvertrag zur Kabelverlegung vom 25.05./26.06.2020 nebst Nachtrag Nr. 1 vom 12.05./20.05.2022
  4. Beratung und Beschlussfassung über Grundstücksangelegenheiten
  5. Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
  6. Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
  7. Mitteilungen und Anfragen.

Öffentlich:

  1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
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