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Am Dienstag, 9. Dezember 2014, findet um 19:00 Uhr die 4. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim in der Sängerhalle, Raum 1 in Spiesheim statt.

Tagesordnung:
Öffentlich:

  1. Begrüßung
  2. Bestellen eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
  3. Fragen der Einwohner; Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich.
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Neuaufstellung des Regionalplanes Rheinhessen-Nahe im Rahmen des Anhörverfahrens nach § 10 (1) Landesplanungsgesetz (LPlG) Rheinland-Pfalz
  5. Beratung und Beschlussfassung über den Teil-Flächennutzungsplan „Windenergienutzung-Neuaufstellung“ der Verbandsgemeinde Wörrstadt- Zustimmung der Gemeinde gemäß § 67 Absatz 2 GemO
  6. Informationen über den Stand der Umbaumaßnahme Sängerhalle; Bauantrag-Ausschreibungen-Auftragsvergaben
  7. Beratung über den Entwurf der Benutzungsordnung der „Philipps-Hall“ (Sportplatz)
  8. Beratung über eine Ehrenordnung für verdiente Bürger, Bürgermeister, Beigeordnete und Räte

Im Anschluss an den öffentlichen Teil haben die Zuhörer Gelegenheit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen.

  1. Halbjahresbericht der OG Spiesheim über den Stand des Haushaltsvollzuges
  2. Mitteilungen und Anfragen.

Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.

Nichtöffentlich:

  1. Beratung und Beschlussfassung über Bau- und Grundstücksangelegenheiten
  2. Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
  3. Mitteilungen und Anfragen.
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