Am Dienstag, 9. Dezember 2014, findet um 19:00 Uhr die 4. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim in der Sängerhalle, Raum 1 in Spiesheim statt.
Tagesordnung:
Öffentlich:
- Begrüßung
- Bestellen eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
- Fragen der Einwohner; Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich.
- Beratung und Beschlussfassung über die Neuaufstellung des Regionalplanes Rheinhessen-Nahe im Rahmen des Anhörverfahrens nach § 10 (1) Landesplanungsgesetz (LPlG) Rheinland-Pfalz
- Beratung und Beschlussfassung über den Teil-Flächennutzungsplan „Windenergienutzung-Neuaufstellung“ der Verbandsgemeinde Wörrstadt- Zustimmung der Gemeinde gemäß § 67 Absatz 2 GemO
- Informationen über den Stand der Umbaumaßnahme Sängerhalle; Bauantrag-Ausschreibungen-Auftragsvergaben
- Beratung über den Entwurf der Benutzungsordnung der „Philipps-Hall“ (Sportplatz)
- Beratung über eine Ehrenordnung für verdiente Bürger, Bürgermeister, Beigeordnete und Räte
Im Anschluss an den öffentlichen Teil haben die Zuhörer Gelegenheit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen.
- Halbjahresbericht der OG Spiesheim über den Stand des Haushaltsvollzuges
- Mitteilungen und Anfragen.
Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.
Nichtöffentlich:
- Beratung und Beschlussfassung über Bau- und Grundstücksangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
- Mitteilungen und Anfragen.