Am Mittwoch, 17. Februar 2016, findet um 19:00 Uhr die 12. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim in der Sängerhalle, Raum 1 in Spiesheim, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim, statt.

Tagesordnung:
Öffentlich:

1. Begrüßung
2. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
3. Fragen der Einwohner; Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich.
4. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung "Neugestaltung Oberbrunnen"-DVV-2017
5. Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Ortsgemeinde Spiesheim zur IG Petersberg
6. Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung des Raumes 1 (Parkettraum) für Trainingsstunden (Ballettgruppe)
7. Nachwahl von Ausschussmitgliedern auf Grund § 5, Abs. 1 Satz 2 des Kommunalwahlgesetzes
8. Information über ein Schreiben der Kreisverwaltung bezüglich der überörtlichen Prüfung der Ortsgemeinde Spiesheim für die Jahre 2009-2015
9. Information über den Stand der Breitbandversorgung der Ortsgemeinde Spiesheim
10. Information über den Sachstand nach Beschluss der Tempo-30-Zone in der Oberstraße
11. Mitteilungen und Anfragen.

Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.

Nichtöffentlich:

12. Beratung und Beschlussfassung über Bau- und Grundstücksangelegenheiten
13. Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
14. Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
15. Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Niederschlagungen, Stundungen und/oder Ratenzahlungen
16. Mitteilungen und Anfragen.